Prichsenstadt: Kanalinstandhaltung über Gebühren oder Beiträge finanzieren?

2016 stand in Prich­sen­stadt eine große Sanierung im Kanal­sys­tem bevor. Mehrere Haup­tkanäle waren sanierungs­bedürftig. Auch die Aus­las­tung eines Haupt­samm­lers in der Alt­stadt stieß an seine Gren­zen. Um die Gefahr ein­er Über­las­tung bei starken Nieder­schlä­gen zu reduzieren, musste das Netz um soge­nan­nte Regen­rück­hal­te­beck­en erweit­ert werden.

Um die notwendi­gen Maß­nah­men zu finanzieren, standen zwei Möglichkeit­en zur Ver­fü­gung: Die Finanzierung über Beiträge für die direkt angeschlosse­nen Grundbe­sitzer oder die Aufteilung der Kosten auf alle Bürg­er über die Abwassergebühren.

Die (Abwasser)Gebühr wird für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungsan­lage einge­hoben. Die abzulei­t­ende Abwasser­menge kann in der Regel nicht oder nur mit sehr hohem Aufwand genau bemessen wer­den. Daher ori­en­tieren sich die Abwasserge­bühren in Prich­sen­stadt – wie auch anderorts – an der bezo­ge­nen Frischwasser­menge. Gebühren sind von allen ans Kanal­netz angeschlosse­nen Haushal­ten zu bezahlen und müssen auch die Aufwände für die Instand­hal­tungs­maß­nah­men enthalten. 

Im Gegen­satz dazu beste­hen Beiträge aus Geldleis­tun­gen von unmit­tel­bar betrof­fe­nen Grund­stück­seigen­tümern. Eine Finanzierung durch Beiträge hätte in Prich­sen­stadt jene Grund­stück­seigen­tümer beson­ders betrof­fen, die an die zu sanieren­den Kanal­ab­schnitte angeschlossen sind. Die Höhe des Beitrags hätte sich dabei nach der Grund­stücks­größe und der Anzahl der Geschoße eines Haus­es gerichtet, und wäre zwis­chen 2.000 und 10.000 Euro gele­gen. Eine Betrag, der für einige nur schw­er zu tra­gen gewe­sen wäre. 

Nach einge­hen­den Beratun­gen, entschlossen sich der Betreiber in Prich­sen­stadt daher die anste­hende Sanierung über die Abwasserge­bühren zu finanzieren, auch weil von einem funk­tion­ieren­den Kanal­netz let­ztlich alle Bürg­er profitieren.